Türkei: Patriarchat bekommt Immobilien zurück

Das Ökumenische Patriarchat in Istanbul hat vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Strassburg in einem Immobilienstreit mit der Türkei Recht bekommen. Die Straßburger Richter verpflichteten die Türkei an diesem Dienstag, umstrittenen Immobilienbesitz wieder auf den Namen des Patriarchats in das Grundbuch einzuschreiben. Dem Patriarchat wurden zudem umgerechnet Schadenersatz und die Erstattung der Justizkosten zugesprochen. Der Menschenrechtsgerichtshof hatte bereits im Juli 2008 entschieden, die Eigentumsrechte des Ökumenischen Patriarchats seien durch die Enteignung verletzt worden. Auf dem Grundstück befand sich ein ehemaliges Waisenhaus, eine angemessene Entschädigung gab es nicht. Mit der Entscheidung vom Dienstag präzisierten die Richter jetzt, dass als Konsequenz daraus die Wiedereintragung in das Grundbuch erfolgen müsse.

(kipa 15.06.2010 pr)